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Änderung der ELV: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens wird kritisiert

Bild: Petra Borik/Pixelio.de

In ihrer Stellungnahme zu den Ausführungsbestimmungen zur EL-Reform begrüsst die SKOS insbesondere, dass die Leistungsbemessung in einigen Punkten (Ausgaben für externe Kinderbetreuung, Krankenkassenkosten) den Lebensrealitäten angepasst wird.

Nach Ansicht der SKOS wird sich aber das Problem der hypothetischen Vermögen verschärfen: Da bei der Anspruchsbemessung neue Formen des Verzichts (übermässiger Vermögensverbrauch) berücksichtigt werden, werden mehr Personen, die wegen der Anrechnung eines hypothetischen Vermögens keinen EL-Anspruch haben, auf Sozialhilfe angewiesen sein. Die EL entfernen sich somit weiter vom Prinzip der Bedarfsleistungen.

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