Sozialhilfe im Fokus - der SKOS-Blog

Instrumente der Sozialhilfe: Wie sie wirken – und wo ihre Grenzen liegen

Die Sozialhilfe ist weit mehr als finanzielle Unterstützung. Sie ist ein komplexes Zusammenspiel aus Beratung, Zusammenarbeit, klaren Erwartungen – und im Ausnahmefall auch Sanktionen. Doch wie genau funktioniert dieses Zusammenspiel? Und welche Prinzipien leiten die tägliche Praxis? Ein neues SKOS-Merkblatt gibt Antworten und zeigt, welche Instrumente Sozialdienste einsetzen können – und sollen. Cécile Send, Co-Leiterin Recht und Beratung bei der SKOS erklärt um was es geht.

Sehr geehrte Frau Send, worum geht es im neuen SKOS-Merkblatt?

Das Merkblatt zeigt auf, mit welchen Instrumenten Sozialhilfe arbeitet – von Zusammenarbeit und Zielvereinbarungen bis hin zu Auflagen und Sanktionen – und wie diese rechtlich korrekt angewendet werden. 

Warum ist Zusammenarbeit zentral in der Sozialhilfe?

Eine gute Zusammenarbeit hilft die individuelle Notlage ideal zu erfassen und eine an diese individuelle Situation angepasste Unterstützung zu liefern. Ziel ist eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe, bei der Betroffene aktiv eingebunden sind und ihre eigenen Sichtweisen einbringen können. Nur Druck auszuüben ist nicht zielführend. Gemeinsam erarbeitete Abmachungen erhöhen die Motivation der unterstützten Person, dieser Folge zu leisten.

Welche Rolle kommt den Sozialhilfebeziehenden im Unterstützungsprozess zu und was wird von ihnen erwartet?

Auch wenn das Sozialhilfeorgan von sich aus den Sachverhalt abklären muss (sog. Untersuchungsprinzip), ist es auf die Mitwirkung der unterstützten Person angewiesen. So hat diese insbesondere ihre finanzielle Situation offenzulegen, Unterlagen einzureichen und alles Zumutbare zu unternehmen, um ihre Bedürftigkeit zu mindern. Nicht zu vergessen sind in diesem Zusammenhang die Mitwirkungsrechte, die der unterstützten Person während des ganzen Unterstützungsprozesses zukommen. Dazu gehört insbesondere die Gewährung des rechtlichen Gehörs, bevor das Sozialhilfeorgan Entscheidungen trifft.

Was sind Zielvereinbarungen – und warum sind sie wichtig?

Zielvereinbarungen sind gemeinsam erarbeitete Abmachungen zwischen Sozialdienst und betroffener Person. Sie fördern Motivation, schaffen Klarheit und erhöhen die Chance, dass vereinbarte Massnahmen tatsächlich umgesetzt werden. 

Wann kommen Auflagen ins Spiel?

Auflagen werden eingesetzt, wenn freiwillige Lösungen nicht ausreichen. Sie verpflichten zu bestimmten Handlungen (z. B. Stellensuche oder Einreichen von Unterlagen) – müssen aber immer verhältnismässig sein und in einem Zusammenhang zur Hilfsbedürftigkeit und deren Ursache stehen. 

Sind Sanktionen ein zentrales Instrument der Sozialhilfe?

Nein – sie sind die letzte zu ergreifende Massnahme. Sanktionen greifen stark in das Existenzminimum ein und sollen nur eingesetzt werden, wenn insbesondere mildere Massnahmen nicht zum gewünschten Ziel führen. Die Zulässigkeit von Sanktionen unterliegen klaren Voraussetzungen, die im Merkblatt ausgeführt werden. 

Was geschieht, wenn jemand Sozialhilfe bezieht, auf die sie oder er keinen Anspruch hat?

Zu Unrecht bezogene Leistungen müssen zurückerstattet werden und können auch strafrechtliche Folgen haben – etwa bei falschen Angaben oder bewusstem Verschweigen von Einkommen. 

Merkblatt «Arbeitsinstrumente der Sozialhilfe»