Eidgenössisches Departement des Innern EDI Per E‐Mail: aufsicht‐krankenversicherung@bag.admin.ch dm@bag.admin.ch Bern 17. Oktober 2017/bs Stellungnahme zur Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung. Anpassung der Franchisen an die…
Eidg. Finanzverwaltung EFV Herr Martin Walker Bundesgasse 3 3003 Bern Per Mail an: martin.walker@efv.admin.ch Bern, März 2016 Stellungnahme zum Stabilisierungsprogramm 2017-2019 Sehr geehrte Damen und Herren Gerne nehmen wir zum…
Bundesamt für Sozialversicherungen Leistungen AHV, EO und EL Nadine Schüpbach Effingerstrasse 20 3003 Bern Per Mail an: nadine.schuepbach@bsv.admin.ch Bern, März 2016 Stellungnahme zur Änderung des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur…
Durchsetzungsinitiative Position der SKOS Am 28. Februar 2016 wird über die Durchsetzungsinitiative abgestimmt. Diese verlangt, dass Ausländerinnen und Ausländer, die sich bestimmter Delikte strafbar machen, ausgeschafft werden. Während bei allen…
Stärkung der AHV Position der SKOS Eine starke AHV ist zentral zur Verhinderung von Altersarmut. Die solidarische Grundstruktur der AHV kommt Personen mit tiefen und mittleren Erwerbseinkommen besonders zugute. Höhere AHV-Renten führen zu…
Bedingungsloses Grundeinkommen Position der SKOS • • • • Die SKOS lehnt die Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ab. Die Errungenschaften des Sozialstaates sollen nicht aufs Spiel gesetzt werden für ein Modell, das viele…
Änderung des Asylgesetzes Position der SKOS • Die SKOS anerkennt die Notwendigkeit von verkürzten Asylverfahren. Sie fördern die berufliche Integration von jenen Personen, die in der Schweiz bleiben dürfen. Dadurch werden die Sozialhilfequote im…
Unternehmenssteuerreform III Position der SKOS • Die Unternehmenssteuerreform III führt zu gewichtigen Mindereinnahmen für Bund, Kantone und Gemeinden • Steuerausfälle erhöhen erfahrungsgemäss den finanzpolitischen Druck auf die Institutionen der…
Durchsetzungsinitiative Position der SKOS Am 28. Februar 2016 wird über die Durchsetzungsinitiative abgestimmt. Diese verlangt, dass Ausländerinnen und Ausländer, die sich bestimmter Delikte strafbar machen, ausgeschafft werden. Während bei allen…
Stärkung der AHV Position der SKOS Eine starke AHV ist zentral zur Verhinderung von Altersarmut. Die solidarische Grundstruktur der AHV kommt Personen mit tiefen und mittleren Erwerbseinkommen besonders zugute. Höhere AHV-Renten führen zu…
