Sozialhilfe während Corona-Krise
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6. Massnahmen für Bildung, berufliche und soziale Integration

Im Rahmen der dreistufigen Strategie des Bundesrates zur Aufhebung des Lockdowns können die Massnahmen ihren Betrieb wieder aufnehmen, wenn folgende Kriterien erfüllt sind:

  • Die Massnahme wird in einer Branche angeboten, die nicht mehr von einer Schliessung betroffen ist.
     
  • Der Betrieb verfügt über ein Schutzkonzept, mit welchem die Vorgaben des BAG erfüllt werden können.
     
  • Die Gruppe besonders gefährdeter Personen wird definiert. Für sie ist eine Einhaltung der besonderen Vorgaben des BAG oder Home-Office garantiert, sonst sind sie von der Teilnahme zu suspendieren.

Anbietenden von Massnahmen sollen weiterhin die Programmkosten entschädigt werden, wenn sie aufgrund Einschränkungen des Bundes keine Teilnehmenden mehr rekrutieren können. Die Entschädigung soll subsidiär sein und die laufenden Grundkosten abdecken, aber keine Aufwendungen, die nur bei effektiver Durchführung entstehen. Damit soll ein Beitrag dazu geleistet werden, dass Anbietende von Massnahmen nicht in finanzielle Schwierigkeiten geraten.

Der Bundesrat hat ab 6. Juli eine Maskenpflicht für den öffentlichen Verkehr erlassen. Aus dem GBL sind die Masken in der Regel nicht zu zahlen. Es ist eine grundversorgende SIL, die Personen brauchen, die den öffentlichen Verkehr nutzen müssen (SchülerInnen ab 12 Jahren, Arbeitnehmende, Teilnehmende in Massnahmen zur beruflichen und sozialen Integration, medizinische und therapeutische Termine, etc.). Alternativ kann eine einmalige SIL-Pauschale in der Höhe der Kosten für vier geprüfte Stoffmasken pro Person ausgerichtet werden. Die Qualität der Stoffmasken richtet sich nach den Empfehlungen der COVID-Taskforce. Eine kostenlose Abgabe von geeigneten Masken ist ebenfalls eine für die Sozial-dienste aufwandreduzierende Möglichkeit.

Das Bundesamt für Gesundheit empfiehlt zudem für bestimmte Situationen anderes Schutz-material, z.B. für Arbeitsplätze, bei denen die Distanzregeln nicht eingehalten werden können. Wenn möglich sollen die nötigen Schutzmaterialien für den Arbeitsplatz durch die Anbieter von Integrationsprogrammen oder die Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden. Wenn die Schutzmaterialien von der sozialhilfebeziehenden Person selber beschafft werden müssen, sollen die Kosten dafür als situationsbedingten Leistungen (SIL) übernommen werden.

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